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By Roland Sturm
Die Policy-Forschung hat auch in der Fachdebatte der Politikwissenschaft in der Bun desrepublik einen betriichtlichen Weg zuriickgelegt. Inzwischen konnen bereits Be 1 standsaufnahmen dieses Forschungszweiges geschrieben werden, die die Leistungen des Policy-Ansatzes nachzeichnen, dabei aber auch auf Defizite verweisen. Ohne den Faden der Diskussion neu aufzunehmen, soli hier in etwas verkiirzter shape auf einen der Miingel der Theoriebildung und teilweise auch der Forschungspraxis hingewiesen werden, der - neben anderen Faktoren - den AnstoB zu der folgenden Untersuchung gab. Anzukniipfen ist hier an die zeitweise die Aufmerksamkeit der Policy-Forscher in der Bundesrepublik besonders fesselnde "Does Politics topic' Stromung, den Versuch additionally, das relative Gewicht soziookonomischer und politischer Variablen filr das Zustan dekommen bestimmter Politikergebnisse mit Hilfe vor allem quantifizierender Metho 2 den zu bestimmen. Klaus von Beyme hat an anderer Stelle die Grenzen der Erkliirungs fahigkeit eines solchen Ansatzes deutlich aufgezeigt. Worauf es im hier interessierenden Zusammenhang besonders ankommt ist, daB eine Reihe von Vertretern der, Does Poli tics subject' Schule glaubt, in ihren Analysen ohne eine Untersuchung der Entschei dungstriiger und -mechanismen auf den einzelnen Policy-Feldern auskommen zu kon nen. Ergebnisse der Haushaltspolitik, beispielsweise, werden priideterminiert durch die version okonomischer Grunddaten, wie Arbeitslosigkeit oder Iriflation, bzw.
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Die effiziente und effektive Versorgung chronisch kranker Patienten nimmt im Gesundheitswesen seit Jahren einen stetig wachsenden Stellenwert ein. Mit der Reform des Risikostrukturausgleichs in Deutschland wurden „Disease Management-Programme“, eingeführt, mit denen eine verbesserte, systematische und integrierte Versorgung von chronisch Kranken und somit eine höhere Effizienz im Gesundheitswesen angestrebt wird.
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Von diesen Qualităten, von seiner , ,Kollegialităt", der , ,starken Pers6nlichkeit" und , ,der Haltung, die er eingenomrnen hat, als er einfaches Mitglied des Ausschusses war", hăngt es ab, ob er allgemein respektiert wird. Diese Qualităten spielen auch ei ne Rolle, wenn es darum geht, ob die Abgeordneten der stărksten Oppositionsfraktion mit der Auswahl des AusschuBvorsitzenden durch ihre Fraktion einverstanden sind, denn ohne deren Zustimmung kann der Vorsitzende de facto nicht gewăhIt werden.
Man kann sich den Zugang zur Haushaltspolitik , ,erarbeiten", Man , ,Iernt hinzu", auch wenn es , ,ein paar Jahre fUr die Einarbeitung" bedarf, werden die "Gebiete beherrschbar" und "iiberschaubar", , , Zumindest im Uberblick kennt jedes AusschuBmitglied die Materie", Ein Abgeordneter meinte, jetzt, wo er den ArbeitsprozeB kenne, wiirde ihm wohl ein , ,halbes Jahr fUr die Einarbeitung in einen neuen Einzelplan" geniigen, Einige Abgeordnete finden gerade die Komplexităt der Aufgabe Haushaltspolitik "spannend", Sie ist "ein stăndiges intellektuelles Problem", "Nach dem HaushaltsausschuB mit der M6glichkeit des Gesamtiiberblicks macht das andere (andere Ausschiisse, R,S,) keinen SpaB mehr", Interessant ist "der Wechsel zwischen Berichierstattungen", zumal damit auch der Gefahr begegnet wird, daB der Berichterstatter betriebsblind wird, Eine starke Gruppe unter den Mitgliedern des Haushaltsausschusses teilt allerdings nicht den Optimismus ihrer Kollegen, Sie glaubt nicht, daB die Tătigkeit im HaushaltsausschuB dem Abgeordneten einen Gesamtiiberblick verschafft, Die Gegenstănde, die der AusschuB insgesamt behandelt, seien , ,zu komplex", so daU nur eine , ,Teilkenntnis" m6glich isI.
Das Problem, "wo versteckt die Bii- 49 rokratie die Sparkassen", wird von den Abgeordneten unterschiedlich angegangen. Einige Abgeordnete meinen, die Sucherei miisse manchmal umgangen werden, dadurch, daB man "Proportionalkiirzungen vomimmt oder Voluminaauflagen macht". Dies sind "crude Instrumente, aber teilweise ist es nicht anders moglich", zu kiirzen. Andere Abgeordnete "vergleichen mit dem Vorjahr" und verbinden diesen Vergleich mit ihrer Kenntnis "der politischen Probleme im eigenen Bereich", wodurch sich die Haushaltswiinsche der Regierung besser beurteilen lassen.